Grundsätzlich geht es im Arbeitsrecht um die vertraglichen Beziehungen zwischen Arbeitgeber und seinen abhängig Beschäftigten. Bauarbeitsrecht umfasst das besondere Arbeitsrecht im Bauwesen.

Das Bauarbeitsrecht ist geprägt von allgemeinverbindlichen Tarifverträgen (BRTV, VTV) und dem gesetzlichen Mindestlohn.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

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Bedeutendes

Von Bedeutung sind hier insbesondere die Arbeitnehmerüberlassung nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG), der Mindestlohn und Beitragsverpflichtungen nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) und entsprechende Regelungen aus dem Sozialgesetzbuch. Im Baugewerbe ist die Arbeitnehmerüberlassung in Betriebe des Baugewerbes für Arbeiten, die üblicherweise von Arbeitern verrichtet werden, grundsätzlich unzulässig (§ 1b AÜG).

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Besonderheiten

Darüber hinaus sind zahlreiche gesetzliche und tarifliche Besonderheiten zu beachten, wie tarifliche Ausschlussfristen (vgl. § 15 BRTV), Urlaubskassenverfahren (durch die SOKA-Bau), die Haftung des Generalunternehmers nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) und dem Sozialgesetzbuch (SGB) sowie diverse Meldepflichten.

Ferner wird das Bauarbeitsrecht durch Fragen der Scheinselbständigkeit und Schwarzarbeitsbekämpfung flankiert.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

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